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ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG „Krezengasse/Schmale Straße“ (vormals Ärztehaus Münchingen)

Vorhabenbezogener Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften in Korntal-Münchingen, Stadtteil Münchingen (beschleunigtes Verfahren gem. § 13a BauGB)

Inkrafttreten des Bebauungsplans

Der Gemeinderat der Stadt Korntal-Münchingen hat am 15.03.2018 in öffentlicher Sitzung den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Krezengasse/Schmale Straße“ (vormals Ärztehaus Münchingen) in Korntal-Münchingen, Stadtteil Münchingen, gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und die örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO) i.V.m. § 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) als Satzung beschlossen.  Maßgebend sind der Bebauungsplan in der Fassung vom 02.02.2017 und der Textteil mit den örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 02.02.2017. Es gilt die Begründung in der Fassung vom 02.02.2017.  Die Grenze des Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist im Übersichtsplan dargestellt. Maßgebend für die Begrenzung des räumlichen Geltungsbereichs dieser Satzung ist der zeichnerische Darstellung im Planteil vom 02.02.2017. Die Fläche des Geltungsbereichs beträgt rund 1204m². Das Plangebiet beinhaltet die Flurstücke: 122/2, 123/1 sowie die Teilfläche 49/3 der Gemarkung Münchingen.

Das Verfahren wurde als „Bebauungsplan der Innenentwicklung“ gem. §13a BauGB durchgeführt. Im vereinfachten Verfahren wird von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4, dem Umweltbericht nach § 2a, den Angaben nach § 3 Abs. 2 Satz 2 (Verfügbarkeit umweltbezogener Informationen) sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6a Abs.1 und § 10a Abs. 1 abgesehen. § 4c Baugesetzbuch ist nicht anzuwenden. Der Flächennutzungsplan wird gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB im Wege der Berichtung angepasst.Mit dem Bebauungsplan sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die bauliche Weiterentwicklung des Innenbereichs geschaffen werden.
 Der Bebauungsplan und die Satzung über örtliche Bauvorschriften „Krezengasse/Schmale Straße“ (vormals Ärztehaus Münchingen) in Korntal-Münchingen, Stadtteil Münchingen, treten mit dieser Bekanntmachung in Kraft (§ 10 Abs. 3 BauGB). Der Bebauungsplan, die Satzung über örtliche Bauvorschriften und die Begründung können beim Baurechtsamt im Technischen Rathaus Korntal, Görlitzstraße 3, EG, Zimmer 003, 70825 Korntal-Münchingen, während der allgemeinen Kontaktzeiten eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan einsehen und über seinen Inhalt Auskunft verlangen. Der Bebauungsplan, die Satzung über örtliche Bauvorschriften und die Begründung können auch im Internet unter www.korntal-muenchingen.de/ unter Planen und Bauen/Bauen in Korntal-Münchingen/Bebauungspläne Münchingen abgerufen werden. Kontaktzeiten im Technischen Rathaus:Montag bis Freitag: 8:00 bis 12:00 UhrMittwochnachmittag: 14:00 bis 18:00 Uhr

Hinweis nach § 215 Abs. 2 BauGBUnbeachtlich werdeneine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans undnach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind. (§ 215 Abs. 1 BauGB)

Hinweis nach § 44 Abs. 5 BauGBDer Entschädigungsberechtigte kann Entschädigung verlangen, wenn die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt (§ 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB).Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahrs, in dem die in Absatz 3 Satz 1 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird (§ 44 Abs. 4 BauGB). 
 

Hinweis nach § 4 Abs. 4 und Abs. 5 GemOSatzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenndie Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.
 Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften sind unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich bei der Stadt Korntal-Münchingen, Saalplatz 4, 70825 Korntal-Münchingen, geltend zu machen.  

Korntal-Münchingen, den 29.03.2018
 
 
 
 
gez. Dr. Joachim Wolf
Bürgermeister